Energieversorgungskosten gegen
private Krankenversicherungsgesellschaften

Die Mitteilung in Schnecke 48, S. 47, ist zum Teil falsch und allgemein auch nicht verständlich. Wie bereits mitgeteilt, habe ich dieses Urteil für einen meiner Mandanten erstritten. Die Entscheidung selbst wurde in Schnecke 44, S. 70, und Schnecke 45, S. 66, besprochen.

Nun zum Fehler: Der Verfasser der Mitteilung in Schnecke 48, S. 47, hat von der Erstattungspflicht für Batterien von Hörgeräten berichtet. Dies ist falsch, weil CIs keine Hörgeräte sind, sondern Implantate. Hieraus können sich durchaus Verwechslungen ergeben, auch wenn in späteren Sätzen vom CI berichtet wurde.

Ich halte es gleichwohl für falsch, davon zu sprechen, dass die privaten Krankenkassen (PKK) generell für Hörgeräte die Energieversorgungskosten bezahlen müssen.

Zur Ungenauigkeit: Stefan Führer stellt darauf ab, dass die Münchner Entscheidung nicht automatisch zu einer Durchsetzung der Ansprüche gegen alle PKKs führt. Gegen diese Mitteilung ist nichts einzuwenden; die Entscheidung wirkt nicht wie eine höchstgerichtliche Entscheidung, etwa des Bundesgerichtshofes (selbst wenn ein Vorgang zum BGH gebracht wird, hat eine dortige Entscheidung auch nur Rechtswirkung im ausgesprochenen Umfang).

(...)

Rechtsanwalt

Bernhard Kochs

Wolfratshauser Str. 193

81479 München

 

 Den vollständigen Text übermitteln wir Ihnen auf Anfrage! Die Redaktion Schnecke

 

... und weitere interessante Artikel lesen Sie bitte in der aktuellen Ausgabe, zu bestellen bei der Redaktion!